Bürgerbegehren: Ein starkes Signal – und ein notwendiger Spiegel

Das Bürgerbegehren zum Erhalt des 50-Meter-Beckens und der Sprunganlage hat eine neue Dynamik in die Debatte um das Allwetterbad gebracht – und zwar mit Wucht. Die zahlreichen Unterstützerinnen und Unterstützer zeigen deutlich: Viele Menschen in Diepholz wünschen sich Mitbestimmung, Augenmaß und den Erhalt vertrauter Strukturen.

Wir begrüßen dieses Engagement ausdrücklich. Denn Demokratie lebt davon, dass Bürgerinnen und Bürger sich einmischen, mitreden – und notfalls auch Entscheidungen infrage stellen. Genau das geschieht jetzt. Und das ist – bei aller politischen Reibung – etwas Gutes.

Ein Bürgerbegehren ist kein Angriff – sondern ein Gegenvorschlag

Dass dieses Bürgerbegehren auch eine Entscheidung des Rates infrage stellt, ist unbestreitbar. Für viele ist das ein Reibungspunkt. Doch wer sich dieser Auseinandersetzung entzieht, verkennt die eigentliche Funktion demokratischer Kontrolle: Ein Bürgerbegehren ist kein Misstrauensvotum, sondern ein legitimes Instrument, um politische Weichenstellungen zu überprüfen.

Ein gut gemachter Vorschlag von Bürgerseite – mit konkretem Ziel und viel Rückhalt – kann und muss in einem offenen Gemeinwesen auch den Kurs des Rates hinterfragen dürfen. Wer darauf nur mit Abwehr reagiert, hat das Prinzip der repräsentativen Demokratie nicht zu Ende gedacht.

Verantwortung heißt auch: Selbstkritik zulassen

Als Fraktion, die sich seit Projektbeginn kritisch mit dem Umfang und den Kosten des geplanten Allwetterbades auseinandersetzt, erkennen wir im Bürgerbegehren ein wichtiges Korrektiv. Es verstärkt unsere Argumentation, dass Planung kein Selbstläufer sein darf – und dass Entscheidungen dieser Tragweite nur Bestand haben können, wenn sie von einer breiten Mehrheit getragen werden.

Wir erinnern daran: Die bislang kalkulierten Investitions- und Folgekosten übersteigen bei Weitem die finanzielle Tragkraft unserer Stadt. Die möglichen Gesamtkosten über 30 Jahre – je nach Variante bis zu 116 Mio. Euro – stellen nicht nur ein Badprojekt in Frage, sondern den finanziellen Spielraum der Stadt insgesamt. Bildung, Betreuung, Infrastruktur – all das konkurriert um dieselben Mittel.

Politik braucht Kurs – aber auch Kompass

Wir treten nicht für Stillstand ein. Wir treten für ein realistisches, generationenverträgliches Konzept ein, das den Namen „Allwetterbad“ verdient, ohne dabei die Zukunft der Stadt auf Jahrzehnte hinaus zu belasten.

Deshalb sagen wir: Das Bürgerbegehren ist ein starker Ausdruck demokratischer Beteiligung – und kein Zeichen von Schwäche, sondern von Selbstbewusstsein und Wachsamkeit in unserer Stadtgesellschaft. Es ist ein Spiegel, in den auch der Rat bereitwillig blicken sollte.

Denn am Ende geht es nicht darum, wer Recht hat – sondern darum, die beste Lösung für unsere Stadt zu finden. Gemeinsam.


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