Gedanken zum Ratsbeschluss Graftlage und der Enthaltung der Stadtratsfraktion Bündnis 90 Die Grünen
Bei einem meiner letzten Redebeiträge im Rat der Stadt Diepholz habe ich mich gefragt, welche Themen mich seit meinem Nachrücken in den Rat besonders begleitet haben: das Allwetterbad, die kommunale Wärmeplanung, die Gesundheitsversorgung, Rad- und PKW-Verkehr, der Bebauungsplan Graftlage und weitere.
Auf das Thema rund um die ansässige Firma an der Graftlage kommend finde ich positiv, dass sich Bürgerinnen und Bürger zusammengeschlossen haben, um ihre Interessen zu vertreten und den Austausch mit Politik und Verwaltung suchen.
Auch wir als Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben über das Thema Graftlage Gespräche mit den Anwohnerinnen und Anwohnern geführt, waren von ihnen zu einem Ortstermin eingeladen und erhielten Einblick in deren Sichtweisen.
Zeitnah darauf folgte damals die Möglichkeit einer Betriebsführung für die Mitglieder des Fachausschusses unseres Stadtrates bei der ansässigen Firma. Ein nicht öffentlicher Termin.
Die erhaltenen Perspektiven der Anwohnerinnen und Anwohner, der ansässigen Firma, anderer Ratsmitglieder und die Perspektive der Verwaltung haben die Situation nicht einfacher gemacht ganz klar zuzustimmen oder abzulehnen. Wir erhielten während der Betriebsführung Informationen und Einblick in einzelne Betriebsabläufe, worüber wir anschließend nicht öffentlich sprechen konnten.
Zugleich wurde deutlich, wie wichtig der direkte Dialog ist. Selbstkritisch muss ich sagen, dass wir uns an einigen Stellen noch intensiver hätten austauschen können.
Deshalb bin ich bei diesem Thema zwiegespalten. Auf der einen Seite stehen die berechtigten Fragen der Anwohnerinnen und Anwohner: Welche Auswirkungen hat die Entwicklung auf Umwelt, Natur, Erholung und Lebensqualität? Was bedeutet Veränderung für das Sicherheitsgefühl und welche Belastungen durch Lärm oder Gerüche sind zu erwarten?
Wir müssen daher beide Seiten abwägen: die Anliegen der Anwohnerinnen und Anwohner ebenso wie die finanzielle und kommunalpolitische Verantwortung der Stadt. Die Frage ist, ob und in welchem Umfang wir auf eine Entwicklung verzichten können oder ob es vertretbar wäre, gegen die Interessen der Betroffenen zu entscheiden.
Wir haben die Anwohnerinnen und Anwohner angehört und den Austausch mit ihnen gesucht. Ebenso haben wir die Perspektive der ansässigen Firma kennengelernt. Für mich bleiben dennoch offene Fragen und eine Spannung zwischen den unterschiedlichen Interessen. Wichtig ist, Entscheidungen nicht vorschnell zu treffen, sondern möglichst viele Perspektiven einzubeziehen und auf einer soliden Grundlage zu handeln.
Auf der anderen Seite steht unsere Verantwortung als Ratsmitglieder für die gesamte Stadt. Wir müssen entscheiden, wie wir notwendige Investitionen, Anregungen und Wünsche aus der Bevölkerung und von der Politik finanzieren, ohne direkt Gebühren und Steuern zu erhöhen oder an anderer Stelle Einsparungen bei freiwilligen Leistungen vorzunehmen. Denn künftige Gewerbesteuereinnahmen und Ausgaben lassen sich nicht über viele Jahre im Voraus planen. Daher muss meiner Meinung nach mit Vorsicht in die Zukunft geschaut und finanziell solide geplant werden.
Da ich in den kommenden Jahren nicht mehr im Rat sein werde, wünsche ich den Ratsmitgliedern, der Verwaltung, der ansässigen Firma und vor allem den Bürgerinnen und Bürgern einen offenen Dialog und gute Entscheidungsgrundlagen.
Joel Hoff , Stadtratsfraktion Bündnis 90 Die Grünen
Holz verbrennt nicht klimaneut…