Ein Leuchtturmprojekt?

Dieses Projekt wird ein Leuchtturmprojekt. Wenn man die Meinungen der Mehrheit hier im Saal interpretiert. Unsere Meinung, die Meinung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, ist eine andere. Wir können nicht ignorieren, dass in Zeiten knapper Kassen, in Zeiten von Erhöhungen von Steuern und Abgaben jede Bürgerin und jeden Bürger betreffend, dass die Stadt Diepholz hier nebenan ca. 700.000 Euro investieren wird. Wir können nicht ignorieren, dass dieses Investitionsvolumen keine energetische Sanierung beinhaltet, was andere vielleicht als Skandal bezeichnen würden, bei diesem riesigen Betrag. Auf Nachfrage wurde mir im Fachausschuss mitgeteilt, dass die Verwaltung nach Bekanntwerden von separaten Kosten in Höhe von 200.000 Euro für eine energetische Sanierung dies von vorne herein als nicht realisierbar angesehen hat. Diepholz möchte modern erscheinen, erfüllt sich mit dieser Sitzungsvorlage möglicherweise einen lange ersehnten Traum. Sehr geehrte Damen und Herren, unsere frühere Kämmerin Frau Heidemann, hat uns vor Monaten den Rat mit auf den Weg gegeben, die Ausgaben genau im Blick zu halten. Diesen finanzpolitischen Weitblick vermisse ich an dieser Stelle bei einem Großteil der hier Anwesenden. Wie kann dieses Projekt bei Tagespreisen von teilweise 8€ pro Tag für einen einfachen Arbeitsplatz wirtschaftlich werden? Darin sogar enthalten eine Getränkeflat und Druckerflat. Ich kann nur raten, uns frühzeitig als gesamten Rat beim Thema Finanzkonzept mitzunehmen und Bürgerinnen und Bürger der Stadt Diepholz gut zu informieren, wie wo welche Kosten entstehen. Wir sind gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet, transparent die Dinge darzulegen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird nicht zustimmen.

(Hinweis: Aus dem Förderprogramm Zukunftsräume Niedersachsen erhält die Stadt Diepholz einen Zuschuss in Höhe von 300.000 Euro. Derzeit sind bis zum Jahr 2026 unter dem Produkt 57100 insgesamt 761.900 Euro für das Projekt Coworking eingeplant.) 

Joel Hoff